1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Töpferei Frommhold, Weißbacher Str. 21 , 01936 Königsbrück nachfolgend "Töpferei Frommhold" genannt, über den Onlineversandhandel.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit die Töpferei Frommhold Bedingungen des Kunden schriftlich anerkennt.

2. Zustandekommen des Vertrages
Töpferei Frommhold schließt Verträge nur mit Kunden ab, die
a. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b. juristischen Personen, die ihren Sitz in der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
Die im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d. h. sie sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Töpferei Frommhold zustande.
Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung auf elektronischem Wege.
Falls Töpferei Frommhold nicht innerhalb von zwei Wochen ihre übermittelte Annahmeerklärung widerruft oder wenn die bestellte Ware geliefert wird, gilt das Angebot des Kunden durch Töpferei Frommhold als angenommen.

3. Rücktritt
Sollte Töpferei Frommhold nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Töpferei Frommhold gefertigt oder geliefert werden kann, kann Töpferei Frommhold entweder in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall verpflichtet sich Töpferei Frommhold unverzüglich den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die Töpferei Frommhold nicht zu vertreten hat, kann Töpferei Frommhold ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, d.h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie Töpferei Frommhold von der Lieferpflicht.

4. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.
Versandweg und -mittel sind der Wahl von Töpferei Frommhold überlassen.
Die Ware wird von Töpferei Frommhold verpackt.
Die Verpackungs- und Versandkosten werden nicht preiserhöhend über alle Artikel der Töpferei Frommhold verteilt, sondern an den jeweiligen Kunden weitergeben.
Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Konditionen.
Diese richten sich nach Gewicht, Versandart (Seepaket, Economypaket, Premiumpaket) und Zielland und werden Ihnen im Einzelfall mitgeteilt.
Pakete werden per DHL versandt.
Denken Sie bitte daran, dass die Ware im Falle eines etwaigen Rückversandes verpackt sein muss!
Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

5. Widerrufsrecht
Sofern der Kunde privater Endverbraucher ist, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen und sein Recht auf Rückgabe entsprechend der Widerrufsbelehrung wahrnehmen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir nehmen am Streitschlichtungsverfahren teil. Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show.

6. Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten. Der Kunde kann wahlweise den Kaufpreis per Nachnahme, Lastschrift, Überweisung oder Rechnung zahlen. Töpferei Frommhold behält sich im Einzelfall das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder eine Vorauszahlung auf bestellte Artikel zu verlangen.
Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag spätestens zum Zeitpunkt des Erhaltes der Ware zu zahlen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Töpferei Frommhold berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von
5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt
Töpferei Frommhold behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Soweit Töpferei Frommhold im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder - sofern er hierzu nicht imstande ist - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.

8. Mängelansprüche
Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien lässt Töpferei Frommhold nur gegen sich gelten, wenn diese schriftlich mit den Kunden vereinbart wurden.
Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen.
Ist der Kunde Kaufmann gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern.
Der Kunde räumt Töpferei Frommhold eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist Töpferei Frommhold zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder nicht in der Lage, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Sofern Töpferei Frommhold ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen verlangen.
Aufwendungen für die Verifizierungen und Untersuchung behaupteter Mängel, die tatsächlich nicht der Mängelbeseitigungsverpflichtung von Töpferei Frommhold unterliegen, werden dem Kunden berechnet.
Wenn der Kunde Kaufmann ist, verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.
Mängel sind nicht gegeben, bei Maßabweichungen bis zu einem Prozent vom im Angebot angegebenen Maß, sowie Farbschwankungen.

9. Haftung
Töpferei Frommhold haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten sowie für Personenschäden, schwerwiegendes Organisationsverschulden und nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Regelungen.
Töpferei Frommhold haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Verzug, Schlechtleistung etc.) nur für leichte Fahrlässigkeit und auch nur dann,
- sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für
- vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von Töpferei Frommhold.

10. Datenschutz
Töpferei Frommhold verpflichtet sich, die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. Töpferei Frommhold erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorgangs bzw. des Vertrages über Waren der Töpferei Frommhold erforderlich ist. Töpferei Frommhold prüft die Kundenbestellung anhand interner Richtlinien. Zusätzlich bezieht Töpferei Frommhold Informationen zum bisherigen Zahlverhalten des jeweiligen Kunden von Kreditprüfungsorganisationen .

11. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Töpferei Frommhold.
Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von Töpferei Frommhold aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

12. Sonstige Regelungen
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Form. Die telekommunikative Übermittlung genügt hierfür nicht. Das gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.
Für die Regelungen dieses Vertrages und aller sich ergebenden und hiermit im Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, Kamenz.
Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit und Durchführbarkeit aller übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung ist in jedem Fall durch diejenige wirksame und/oder durchführbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Vorstehendes gilt entsprechend, falls der Vertrag Lücken enthalten sollte.

Unsere Anschrift:
Töpferei Frommhold
Herr Jens Frommhold
Weißbacher Str. 21
01936 Königsbrück

Tel.: 035795 / 31529
Fax: 035795 / 31691
e-mail: info@toepferei-frommhold.de

UmsatzsteuerID: DE 140424049
Gerichtsstand: Kamenz